Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.

2. Angebote
Der Katalog/Online-Shop ist kein Angebot im rechtlichen Sinne. Verträge kommen erst durch Ihre Bestellung und unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder, wenn eine solche nicht vorliegt, durch unsere Lieferung zustande.

3. Preise
Unsere Preise verstehen sich netto. Wir liefern ab Werk, zuzüglich Versand- und Verpackungskosten, gemäß der am Tage der Lieferung gültigen Preisliste zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Wir haben für Sie kostenlos eine Transportversicherung abgeschlossen. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden dem Auftraggeber berechnet. Konstruktionszeichnungen, Werkzeuge, Muster und ähnliche Vorarbeiten die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

4. Lieferung
Wir liefern nur für den gewerblichen Bedarf. Mit der Auftragserteilung bestätigen Sie die gewerbliche Verwendung der Ware. Die Lieferung erfolgt auf Ihre Gefahr und Ihre Rechnung. Wenn es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und wirtschaftlich sinnvoll erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor. Dies insbesondere, wenn die Lieferzeiten verschiedener Produkte stark voneinander abweichen, damit Sie so schnell wie möglich Ihre Ware erhalten.

5. Zahlung
Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen; bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto. Bei Teillieferungen können wir eine anteilmäßige Zahlung gemäß vorangegangener Regelungen verlangen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweils gültigen Refinanzierungssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Wir berechnen ab der zweiten Mahnung 3,- € Mahngebühren je Mahnung. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Wird bei Zahlungsverzug ein Inkassobüro mit der Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten mit Ausnahme des Erfolgshonorars zu tragen.

6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich unserer Forderungen aufgrund des Kaufvertrages unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch für alle unsere Forderungen bestehen, die wir gegen den Käufer im Zusammenhang mit der Ware nachträglich erwerben. Bei Be- oder Verarbeitung von in unserem Eigentum stehender Ware gilt die verarbeitete Ware als Vorbehaltsware. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Ware und der Vorbehaltsware werden als bereits jetzt an uns abgetreten. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist der Besteller nicht berechtigt. Die Zwangsvollstreckung ist uns sofort anzuzeigen. Auf Verlangen des Käufers verzichten wir dann auf den Eigentumsvorbehalt, wenn der Käufer alle mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehenden Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung anderweitig eine angemessene Sicherung besteht.

7. Technische Änderungen
Änderungen der Produkte im Sinne einer technischen Weiterentwicklung oder Änderung in Form und Farbe behalten wir uns vor.

8. Sonderanfertigungen
Sonderanfertigungen nach Ihren Angaben sind schriftlich zu bestellen. Die Einhaltung etwaiger Vorschriften wird von uns nicht geprüft. Für Druckerzeugnisse gilt: Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Wir schließen jegliche Haftung aus, wenn durch die Ausführung Ihres Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung durch Auftragsvergabe frei. Die von uns zur Herstellung der Sonderanfertigung eingesetzten Filme, Schablonen, Lithographien, Stanzwerkzeuge und Digitalisierungen bleiben, auch wenn sie Ihnen gesondert berechnet werden, unser Eigentum und werden nicht ausgeliefert. Es besteht für uns keinerlei Verpflichtung, Filme und Digitalisierungen länger als 6 Monate aufzubewahren.

9. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Übergabe der Kaufsache, auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden. Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind uns unverzüglich nach Feststellung, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Lieferung anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 24 Monaten seit Lieferung schriftlich anzuzeigen. Für Kaufleute gelten in diesem Zusammenhang §§ 377 und 378 HGB. Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Ist ein Mangel weder durch unsere Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben oder sind wir nach Aufforderung dazu nicht bereit, können Sie Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Wir fertigen nach Zeichnungen, Druckvorlagen und Mustern, die vom Besteller geprüft und als Fertigungsunterlagen von ihm freigegeben sind. Für die konstruktive Gestaltung und Richtigkeit der reproduzierten Vorlagen haften wir nicht. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche (z.B. wegen entgangenen Gewinns) sind ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.

10. Datenschutz
Sämtliche, im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehende Daten, werden im Rechenzentrum der HEIN Industrieschilder GmbH unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet. Beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und der Gerichtsstand, soweit gesetztlich zulässig, ist Sinsheim.

12. Rückgaberecht/Widerrufsrecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 21 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfertiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware im verkaufsfähigen Zustand oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: HEIN Industrieschilder GmbH, Carl-Benz-Str. 4, 74889 Sinsheim. Sonderanfertigungen und individuelle Ware sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

Stand: Mai 2012